Russlands Banken auf der EU-Blacklist

Verordnung Nr. 833/2014 Sanktionen gegen russische Banken EU Banken Embargo gegen 5 russische Banken: Die EU hat inzwischen mehrere Schritte unternommen um die russische Führung in der Ukraine-Krise unter Druck zu setzen. Dazu gehören Sanktionen gegen große russische Banken, die der Moskauer Kreml weitgehend kontrolliert. Die EU hat in der Verordnung Nr. 833/2014 des Rates im EU Amtsblatt am 31.07.2014 eine Liste der Banken veröffentlicht, die auf der Blacklist stehen.

update 12.09.2014 Mit Wirkung zum 12.09.2014 erweitert die EU die Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise. Die bestehenden Maßnahmen gegen die 5 russischen Banken werden erweitert. Das Verbot, Handel mit neuen Anleihen, Aktien oder ähnliche Finanzinstrumente der sanktionierten Banken mit einer Laufzeit von bisher höchstens 90 Tagen, zu treiben wird auf 30 Tagen Laufzeit verkürzt. Damit sollen sich diese 5 Banken noch schwerer an den Kapitalmärkten mit frischem Kapital versorgen können.

 

Die EU erweitert mit den Sanktionen bereits in vorher verabschiedeten Verordnungen Embargo Aktionen, um gegen die Annektierung Sewastopols und der Krim zu protestieren. Neben bestimmten Gütern, insbesondere was den Militärbereich betrifft, richten sich die Maßnahmen der EU, die für alle Mitgliedsländer verbindlich sind, gegen 5 große Banken. Dabei handelt es sich um die international tätigen Kreditinstitute, die mit Stichtag 1. August 2014 unter Kontrolle des russischen Staates sind, oder an denen der Staat mehr als die Hälfte der Anteile hält, die in der EU Verordnung Nr. 833/2014, im Anhang III, gemäß Artikel 5 Buchstabe a angegeben sind (EU Banken Blacklist Russland):

  • 1. Sberbank
  • 2. VTB Bank
  • 3. Gazprombank
  • 4. Vnesheconombank (VEB)
  • 5. Rosselkhozbank

 

Die EU Banken Sanktionen zielt darauf ab, diesen Instituten den „Zugang zu den Kapitalmärkten zu beschränken“.

 

 Tagesgeld

 

 

Zuständigkeiten für die EU Banken Sanktionen in Deutschland

In Deutschland unterrichtet die Webseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie Aussenwirtschaftsrecht /Embargo über die Zuständigkeiten der deutschen Behörden

Zuständig für Finanzsanktionen ist die Bundesbank, die auf www.bundesbank.de/Redaktion/DE/Standardartikel/Service/Finanzsanktionen/Laender/ukraine_russland.html einen Überblick der einzelnen EU-Verordnungen zu Sanktionen Russlands gibt.

 

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